AGB

§1 Geltungsbereich und Definitionen

 

(1) Herzlich willkommen bei der Kommunikationsplattform JUSTLO ! Wir (das Unternehmen Justlin Ltd!) geben dir (dem Teilnehmer) unter http://justlo.de/ die Möglichkeit, die begleitende Dienstleistung „Chat“ zu nutzen. Für dich als Teilnehmer des Chats und aller zur Domain gehörigen Subdomains gelten somit die hier erläuterten Geschäftsbedingungen. Dasselbe gilt auch, wenn du unsere Dienste außerhalb der Republik Malta nutzt oder darauf zugreifst. Sobald du dich als Teilnehmer registrierst und in weiterer Folge bei jedem Login, erklärst du, dass du diese Geschäftsbedingungen akzeptierst. Das bedeutet, dass sie fester Bestandteil des mit uns abgeschlossenen Nutzungsvertrags für die von uns angebotenen Dienste sind. Der Nutzungsvertrag zwischen dir und uns kommt zu Stande, nachdem wir dir deine Anmeldung bestätigt haben.

(2) Besonders interessant ist die „SMASH“-Funktion, die wir dir anbieten können. Sie funktioniert, indem du einen extra dafür vorgesehenen Button anklickst. Durch das Anklicken dieses Buttons können zwei Nutzer (also du und ein anderer) innerhalb einer SMASH-Funktion erklären, dass sie einander gefallen. Dies bedeutet, dass ihr beide die Möglichkeit habt, einander kostenlos und ohne zeitliche Einschränkungen zu schreiben. In diesem Zusammenhang versichern wir dir, dass es innerhalb dieser SMASH-Funktion absolut KEINE Controller-Profile gibt. Das heißt, dass du sicher sein kannst, dass du innerhalb der Match-Funktion mit einem echten Nutzer kommunizierst.
 
(3) Du musst wissen, dass es vorkommen kann, dass wir die vorliegenden Geschäftsbedingungen unter gewissen Voraussetzungen abändern. Das kann aus bestimmten sachlich gerechtfertigten Gründen passieren, wie z.B. einer Änderung der Rechtslage, des Marktes oder auch unserer Unternehmensstrategie. In diesem Fall wirst du natürlich spätestens zwei Wochen vor der bevorstehenden Änderung von uns darüber informiert. Du bekommst in diesem Fall eine E-Mail, in der wir dich bezüglich unserer Absicht einer Änderung der Geschäftsbedingungen aufklären. Bei deinem nächsten Login fordern wir dich dann auf, die neuen Geschäftsbedingungen zu akzeptieren. Klarerweise ist deine Annahme der geänderten Geschäftsbedingung unumgängliche Voraussetzung dafür, dass du unsere Plattform weiter nutzen kannst.
 
(4) Wenn du den in Absatz 1 genannten Chat und die dort angebotenen Kommunikations- und Dienstleistungsmöglichkeiten nutzt, bist du ein Teilnehmer im Sinne unserer hier erläuterten allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wir weisen dich ausdrücklich darauf hin, dass im Chat von uns beschäftigte Controller/Controllerinnen tätig sind. Du musst wissen, dass diese unter mehreren Identitäten am Chat teilnehmen und Dialoge mit den Teilnehmern führen. Bedenke dabei, dass sie nicht ausdrücklich als Controller/Controllerinnen gekennzeichnet sind und somit für dich nicht als solche erkennbar sind. Sie sind nämlich über Schein-Accounts/-Profile tätig. Das bedeutet für dich, dass es passieren kann, dass du mit einem von uns eingesetzten Controller bzw. Controllerin Dialoge führst, ohne dass du das bemerkst bzw. weißt. Dadurch wollen wir dir sowohl eine Austauschmöglichkeit, insbesondere bei einem eventuellen temporären Mangel an externen Teilnehmern gewährleisten, aber zugleich auch die Einhaltung der Teilnehmerpflichten überwachen. Denke auch daran, dass die Personenabbildungen nicht immer mit den hinter den Profilen stehenden natürlichen Personen übereinstimmen. Dies gilt insbesondere für unsere Controller/Controllerinnen, die ihre Tätigkeit unter verschiedenen Profilen (m/w) durchführen können. Leider sind wir nicht in der Lage, die von externen Nutzern dem eigenen Profil zugeordneten Abbildungen auf deren Echtheit zu überprüfen (vergl. § 3 Ziffer 6).

 

§ 2 Zugang zum Chat

 

(1) Um den Chat nutzen zu können, musst du dich vorher bei uns als Teilnehmer registrieren. Dazu fülle bitte das Anmeldungsformular vollständig und wahrheitsgemäß aus. Sollte sich bei deinen angegebenen Daten etwas ändern, musst du uns dies unverzüglich mitteilen. Sobald du dich erfolgreich bei uns angemeldet hast, werden wir dir das von dir gewählte Pseudonym und Passwort bestätigen, sofern es natürlich noch nicht vergeben ist oder es nicht unzulässig ist. Du wirst sicher verstehen, dass wir dir kein Pseudonym mit anstößigem oder beleidigendem Inhalt bestätigen können. Halte deine Zugangsdaten auf jeden Fall geheim, damit keine Unbefugten dein Profil nutzen können. Nur du persönlich darfst die im Chat angebotenen Kommunikations- und sonstigen Dienstleistungen nutzen, denn nur du persönlich bist Teilnehmer des Chats und darfst diese Eigenschaft niemandem anderen übertragen.

 

(2) Deine Anmeldung als Teilnehmer ist kostenlos, wobei folgendes gilt: ein Teilnehmer = ein Account! Das bedeutet, dass du zeitgleich nur ein einziges Pseudonym haben darfst und mit diesem einen Account unsere Kommunikations- und sonstigen Dienstleistungen nutzen darfst. Eine Ausnahme dieser Regel gilt, wie du nun bereits weißt, für unsere Controller/Controllerinnen, die gemäß § 1 Ziffer 4 unter mehreren verschiedenen Profilen/Pseudonymen gleichzeitig am Chat teilnehmen können. Deine Anmeldung/Registrierung bei uns verpflichtet dich nicht zu einer Teilnahme am Chat. Solltest du jedoch deinen Account länger als 180 Tage nicht nutzen und sollte dieser kein Guthaben mehr aufweisen, kann es sein, dass wir diesen samt seiner Inhalte (z.B. Zugangsdaten, Pseudonym) löschen. Aber keine Sorge, in diesem Fall senden wir dir an deine zuletzt angegebene E-Mail-Adresse mindestens eine Woche vor der beabsichtigten Löschung eine diesbezügliche Benachrichtigung. Erst dann, wenn also die genannten Voraussetzungen vorliegen, wenn du nicht binnen besagter Frist ein neues Login vornimmst oder der Löschung ausdrücklich widersprichst, löschen wir deinen Account und geben dein Pseudonym zur Registrierung für andere Teilnehmer frei. Mit der Löschung des Profils löschen wir auch alle deine gespeicherten Datensätze, es sei denn, es bestünde eine gesetzliche Notwendigkeit zur Aufbewahrung oder zur Beweissicherung bei berechtigten Interessen. Wenn dein Account gelöscht wird, endet auch unser Vertragsverhältnis mit dir.

 

(3) Beachte, dass du den Chat nur nutzen darfst, wenn du das 18. Lebensjahr vollendet hast. Wenn du dich zum Chat anmeldest und somit die Geschäftsbedingungen bestätigst, erklärst du, dass du persönlich alle angegeben Nutzungsvoraussetzungen erfüllst. Wir weisen dich außerdem ausdrücklich darauf hin, dass einige Angebote des Chats Inhalte aufweisen können, die für Minderjährige nicht geeignet sind. Bitte beachte auch, dass wir dir auf der in § 1 Ziffer 1 genannten Webseite kostenlos einen Link zur Verfügung stellen, der den kostenfreien Download einer Filtersoftware ermöglicht, um Minderjährige vor jugendgefährdenden Inhalten zu schützen.

 

(4) Wir weisen dich ferner darauf hin, dass wir, vor allem bei Zweifeln an der Richtigkeit deiner bei der Anmeldung angeführten Daten, das Recht haben, von dir Nachweise (auch amtliche Dokumente wie z.B. einen Lichtbildausweis) zu verlangen, um deine Angaben zu überprüfen. In diesem Fall können wir deinen Zugang zum Chat teilweise oder auch vollständig bis zu deren Vorlage sperren.

 

 

§ 3 Deine Pflichten als Teilnehmer, Vertragsstrafe

 

(1) Du darfst unsere Plattform ausschließlich für private Zwecke nutzen. Deshalb musst du wissen, dass jede Nutzung, die nicht unter § 2 Ziffer 1 fällt, also speziell für geschäftliche Zwecke (z.B. Werbung), unzulässig und somit verboten ist. Dieses Verbot gilt auch für die vereinzelte und massenhafte Versendung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten (Junkmails, Spamming). Wir weisen dich daher darauf hin, dass wir dir eine angemessene Vertragsstrafe in Rechnung stellen, wenn du schuldhaft gegen das Verbot der geschäftlichen Nutzung unserer Webseite (z.B. durch Versand von Werbe-Spam-Mails) verstößt. Wir legen die Höhe dieser Vertragsstrafe, die den Betrag von 2.500 EUR nicht unterschreiten soll, unter Berücksichtigung der Schwere des jeweiligen Verstoßes fest. Das zuständige Gericht kann natürlich deren Billigkeit überprüfen. Es besteht auf jeden Fall die Möglichkeit, dass wir dir gegenüber auch einen darüber hinaus gehenden Schaden geltend machen können. Dadurch ergibt sich aber trotzdem keine Umkehr der Beweislast.

 

(2) Bedenke darüber hinaus, dass es verboten ist, Daten oder Software, die die Hard- oder Software des Empfängers rechtswidrig beeinflussen könnten, zu verwenden. Ebenso verboten ist jede Art von Nutzung, die zu einer Störung der Datenübermittlung oder zu Körper-, Sach- oder Vermögenschäden führen könnte. Dein Zugang zum Chat darf ausschließlich über einen Web-Browser oder durch eine von uns vorher autorisierte Software erfolgen.

 

(3) Du bist nicht berechtigt, die Chat-Software oder Teile davon zu dekompilieren, abzuändern, zu übersetzen, zu entassemblieren, einem Reverse-Engineering zu unterziehen, eine sonstige Abänderung oder Vervielfältigung selbst vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen oder derivative Programme zu entwickeln bzw. entwickeln zu lassen. Du musst außerdem wissen, dass die Elemente der in § 1 Ziffer 1 genannten Webseite und des Chats (insbesondere Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik, Sounds etc.) urheberrechtlich geschützt sind. Wie du bereits weißt, ist das Herunterladen sowie der Gebrauch nur für private Zwecke und innerhalb des Rahmens der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und der hier erläuterten Geschäftsbedingungen erlaubt. Wir informieren dich darüber hinaus, dass auch folgende Tätigkeiten verboten sind: die Vervielfältigung, Nachbildung, Übertragung, kommerzielle Verwertung, Veröffentlichung, der Vertrieb oder die Übertragung in ein anderes Datenformat in elektronischer oder anderer Form, der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen der Dateien.

 

Ebenso darfst du auch keine Maßnahmen vornehmen, um etwaige auf der Webseite enthaltene Werbung automatisiert auszublenden.

 

(4) Wenn du den Chat nutzt, darfst du keine sitten-, gesetzes- oder rechtswidrigen Handlungen vornehmen oder durch Dritte vornehmen lassen. Das bedeutet auch, das es verboten ist, Mitteilungen oder Daten mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten zu versenden. Genauer gesagt, darfst du keine strafrechtlich relevanten, jugendgefährdenden, ordnungswidrigen oder sonst rechts- oder sittenwidrigen Inhalte, wie z. B. pornographische, rassistische, gewaltverherrlichende, diffamierende, beleidigende und/oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzende Inhalte verbreiten, anbieten oder zugänglich machen. Du darfst außerdem keine Gelegenheiten zu sexuellen Handlungen anbieten, ankündigen, anpreisen, bekannt geben oder auf eine andere Art und Weise zugänglich machen. Natürlich ist es auch nicht erlaubt, andere zu bedrohen oder zu belästigen. Geld oder geldwertige Leistungen darfst du auch nicht versprechen oder verlangen. Du darfst keine Kettenbriefe versenden. Es ist verboten, Waren oder Dienstleistungen anzupreisen. Es muss dir klar sein, dass die Verbreitung jeder Art von unzulässigen Inhalten zu einer straf- und/oder zivilrechtlichen Verfolgung führen kann. In diesem Zusammenhang haben wir das Recht und unter gewissen Umständen sogar die Pflicht, bei Kenntnis von verbotenen Inhalten, diese unverzüglich zu sperren bzw. zu entfernen und gegebenenfalls nach Beweissicherung, die zuständigen Behörden darüber zu informieren. Das heißt, dass wir bei Vorliegen eines Verdachtes berechtigt sind, deine Handlungen zu sichern und gegebenenfalls weiterzugeben. Es bestehen für dich keine Ansprüche in Bezug auf die Entfernung eines Inhalts oder der Sperrung des Zugangs zu dem Inhalt/oder wegen deiner vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung selbst, was bedeutet, dass auch keine geltend gemacht werden können.

 

(5) Bedenke, dass du die über den Chat urheberrechtlich oder sonstig schutzrechtlich geschützten Werke oder Inhalte (z.B. darstellende Kunst, Musik, Literatur, Software etc.) nicht verbreiten, vervielfältigen, durch Links zugänglich machen oder auf eine andere Art nutzen darfst, sofern die rechtlichen Voraussetzung dafür nicht gegeben sind.

 

(6) Wir machen dich darauf aufmerksam, dass du ganz alleine für die von dir erstellten und im Chat veröffentlichten Kommunikationsinhalte und Beiträge (z.B. Links, Bilder, sonstige Dateien, Textinhalte) verantwortlich bist. Wir sind nicht verpflichtet, Inhalte vor der Veröffentlichung auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen oder den Chat regelmäßig auf mögliche verbotene Inhalte, die gegen die Geschäftsbedingungen verstoßen, zu kontrollieren. Du, als Teilnehmer, stellst uns von allen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von dir veröffentlichten verbotenen Inhalten im Sinne der Geschäftsbedingungen frei. Außerdem musst du uns alle Schäden ersetzen, die sich aus der Verletzung der Rechte Dritter für uns ergeben.

 

(7) Wenn du von unseren Mitarbeitern (insbesondere von den Controllern/Controllerinnen) Anweisungen zur Aufrechterhaltung der Ordnung innerhalb des Chats erhältst, musst du diesen sofort Folge leisten.

 

(8) Du musst alle Mail-Adressen sowie andere Nachrichten oder andere Daten von Teilnehmern, die dir im Zuge der Nutzung des Chats bekannt werden, vertraulich behandeln und darfst diese nicht ohne die Zustimmung des Berechtigten Dritten weitergeben. Außerdem darfst du auch keine Daten von Nicht-Teilnehmern weiterleiten.

 

(9) Wenn du gegen diese Geschäftsbedingungen verstößt, vor allem wenn du bei der Anmeldung/Registrierung falsche Daten angibst, wenn du deine unter § 3 dieser Geschäftsbedingungen erläuterten Pflichten als Teilnehmer nicht einhältst, können wir von unserem „virtuellen Hausrecht“ Gebrauch machen. Das bedeutet, dass wir in diesem Falle deinen Account vorübergehend sperren können. Gegebenenfalls können wir auch Teile deines Profils ohne Rücksprache mit dir löschen oder dir den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grunde fristlos kündigen. Bei Zuwiderhandlungen können wir dich dauerhaft von der Teilnahme am Chat ausschließen sowie deine verwendeten und eingebrachten Inhalte vollumfänglich löschen. Wir weisen dich darauf hin, dass wir eine solche Entscheidung nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung und Bewertung des Einzelfalls sowie der Schwere des jeweiligen Verstoßes treffen.

 

 

§ 4 Unsere Pflichten als Unternehmen

 

(1) Wir stellen den Chat der Allgemeinheit zum privaten Informationsaustausch und zur privaten Nutzung der angebotenen Kommunikations- und sonstigen Dienstleistungen zur Verfügung. Die Verfügbarkeit liegt bei 97,5% im Jahresmittel, das heißt, dass der Dienst bei einem Kalenderjahr von 365 Tagen an 355,8 Tagen erreichbar ist. Hiervon ausgenommen sind reguläre Wartungsarbeiten sowie diejenigen Zeiträume, in denen die Verfügbarkeit aufgrund von Ereignissen eingeschränkt wird, die der Plattformbetreiber nicht zu vertreten hat (z.B. höhere Gewalt, Handlungen Dritter, technische Probleme und Änderungen der Rechtslage).

 

(2) Wir machen dich darauf aufmerksam, dass wir die angebotenen Dienstleistungen jederzeit verändern, einschränken oder vollständig einstellen können. Im Zusammenhang mit entgeltpflichtig erworbenen Coins, beachte bitte § 7 Ziffer 2 letzter Unterabsatz. Außerdem haben wir das Recht, aber nicht die Pflicht, in den Chat eingestellte Inhalte wie Texte, Fotos, Grafiken, etc. auf deren Vereinbarkeit mit den geltenden Gesetzen und den allgemeinen Geschäftsbedingungen zu überprüfen. Sofern erforderlich, können wir bei Verstößen Maßnahmen ergreifen und diesbezüglich insbesondere die jeweiligen Inhalte ohne Rücksprache mit dir löschen. Du musst wissen, dass du keinen Rechtsanspruch auf Veröffentlichung deiner Daten und deiner Inhalte hast.

 

 

§ 5 Wie funktioniert die Nutzung des Chats

 

(1) Wie du bereits weißt, bieten wir dir im Chat Kommunikations- und sonstige Dienstleistungen an. Wir ermöglichen dir den Zugriff auf das Datenbanksystem des Chats für genauere Bekanntschaften, aber auch Sport, Reise, Hausrat und so weiter. Daneben bieten wir dir noch andere Dienstleistungen an. Bedenke dabei, dass die Vermittlung oder Eheanbahnung ausdrücklich nicht Gegenstand des Chats sind. Wir bieten dir sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste an. Unsere „Währung“ im Chat sind die „Coins“. Diese Coins darfst du jedoch nicht als virtuelle Handelsware missbrauchen; vor allem darfst du sie nicht gegen Geld oder andere geldwertige Leistungen verkaufen. Um bestimmte Dienste in Anspruch nehmen zu können, musst du ein Entgelt in Höhe einer bestimmten Anzahl von Coins bezahlen. Wenn du einen kostenpflichtigen Dienst nutzen möchtest, weisen wir dich jedes Mal im Vorfeld darauf hin, dass dieser kostenpflichtig ist und informieren dich über die Höhe der Kosten, die für dich in Form der genannten Coins anfallen. Nach erfolgter Zahlung von deinem Teilnehmerkonto kannst du dann den gewählten Dienst nutzen.

 

(2) Du hast die Möglichkeit, Coins entgeltlich zu erwerben. Wir bieten dir diesbezüglich unterschiedliche Staffelungen und Pakete an. Für die Bezahlung stellen wir dir verschiedene Bezahlservices zur Verfügung. Du allein bestimmst die Zahlungsart und die Anzahl der zu erwerbenden Coins, die dir nach erfolgter Zahlung auf deinem Teilnehmerkonto gutgeschrieben werden und dir also in der Folge die Nutzung des gewählten Dienstes ermöglichen.

 

(3) Sollte deine Bezahlung nicht korrekt erfolgen oder aus für uns nicht vertretbaren Gründen scheitern (insbesondere bei fehlender Kontodeckung, Falschangabe der Kontodaten etc.), erfolgt natürlich keine Gutschrift. Etwa bereits aufgrund dieser Transaktion gutgeschriebene Coins werden daher auch von deinem Teilnehmerkonto ohne weitere Benachrichtigung gelöscht. Du wirst verstehen, dass wir in diesem Zusammenhang eine erneute Bezahlung auf demselben Wege, unter Verweis auf die bereits fehlgeschlagene Transaktion, ablehnen können. Etwaige durch das Fehlschlagen begründete Kosten (z.B. Bankgebühren) gehen zu deinen Lasten.

 

(4) Du kannst über deinen Account im Chat deinen aktuellen Kontostand jederzeit einsehen. Wir sichern deine Kontodaten mit entsprechenden Maßnahmen gegen Verlust. Diese Maßnahmen entsprechen dem üblichen Stand der Technik und beinhalten insbesondere die Verwendung von Backup-Systemen. Wir weisen dich jedoch ausdrücklich darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Hard- und Software gegen jeglichen Missbrauch von außen und Datenverlust zu schützen. Ferner teilen wir dir hiermit mit, dass bezüglich des erworbenen Coin-Guthabens weder eine Rechnung ausgestellt wird noch ein Beleg versendet wird.

 

(5) Unsere Mitteilungen an dich erfolgen entweder über entsprechende Bildschirmmasken nach deinem Login oder per E-Mail an die zuletzt von dir angegebene E-Mail-Adresse.

 

(6) Deine Mitteilungen an uns müssen per E-Mail an die von uns auf der oben genannten Webseite ausdrücklich angeführten E-Mail-Adressen service@justlo.de oder auf dem Postwege an die Adresse Justlin Ltd., Phoenix Business Centre, The Penthouse, Old Railway Track, SVR9022 Santa Venera, Malta, unter Nennung deines Namens und deiner Adresse sowie der bei uns bekannt gegebenen E-Mail-Adresse und des Pseudonyms erfolgen.

 

(7) Du hast die Möglichkeit, Links zu anderen Webseiten oder Quellen zu erstellen. Wie du bereits erfahren hast, verfügen wir diesbezüglich über keine Kontrollmöglichkeiten und sind daher für die Verfügbarkeit von solchen externen Webseiten oder Quellen auch nicht verantwortlich oder haftbar. Daher machen wir uns Inhalte, die aus solchen Webseiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließen jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. Dies gilt natürlich nur, soweit wir keine positive Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Inhalte haben und wir nicht unverzüglich den Link gelöscht haben. Wenn wir einen Hinweis darauf erhalten, dass sich im Chat ein Link zu einer externen Webseite befindet, auf der von dritter Seite Inhalte verbreitet werden, die in Widerspruch zu diesen Geschäftsbedingungen stehen, sind wir berechtigt, den entsprechenden Link zu entfernen. Du musst wissen, dass dir der Gebrauch oder die Verlinkung von urheberrechtlich geschütztem Material nur gestattet ist, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen und der jeweils geltenden Bedingungen des Rechtsinhabers erfolgt oder dir durch diesen gesondert gestattet wurde. Du darfst diese Art von Material nicht über den erlaubten Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in eine anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise nutzen. Bedenke auch, dass du Markennamen oder Markenzeichen, egal ob in ursprünglicher oder veränderter Form oder durch Verlinkung mit einer anderen Domain im Internet, nicht verwenden darfst, soweit du dafür keine ausdrückliche Nutzungsberechtigung hast.

 

Sollten Dritte infolge deines Handelns/Unterlassens, bei uns Ansprüche geltend machen, bist du, sofern du die Pflichtverletzung zu vertreten hast, verpflichtet, uns auf erstes Anfordern von jeglicher Inanspruchnahme freizustellen.

 

 

§ 6 Entgeltlicher Erwerb von Coins – Hinweise zum Vertragsabschluss

 

(1) Wir bieten dir auf unserer Webseite entgeltpflichtige Leistungen an (z.B. Coins). Dabei fordern wir dich unverbindlich auf, diese zu erwerben. Wenn du deine Bestellung auf unserer Webseite absendest (dazu musst du den Button „Jetzt kaufen“ anklicken), gibst du ein verbindliches Angebot an uns für einen Vertragsschluss mit uns ab.

 

(2) Der nächste Schritt ist die Vertragsannahme, die erfolgt, indem die Leistungen auf deinem Konto gutgeschrieben werden oder indem du nach Abgabe deiner Bestellung zur Zahlung aufgefordert wirst (z.B. bei PayPal-Zahlung). Wenn mehrere der eben genannten Alternativen vorliegen, so kommt unser Vertrag in dem Moment zustande, in dem die erste davon eintritt. Sollten wir die Annahme innerhalb vorher genannter Frist nicht erklären, gilt dies für dich als Ablehnung und du bist nicht mehr an deine Willenserklärung gebunden.

 

(3) Wenn du Leistungen erwirbst, dann speichern wir den diesbezüglichen Vertragstext nicht.

 

(4) Beachte auch, dass du vor der verbindlichen Abgabe deiner Bestellung über unser Online-Bestellformular deine Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren kannst. Außerdem zeigen wir dir alle Eingaben vor der endgültigen Abgabe deiner Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster an, wo du dann nochmals die Möglichkeit hast, mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen eventuell notwendige Korrekturen vorzunehmen.

 

(5) Wir schließen den Vertrag mit dir nur in deutscher Sprache ab.

 

(6) Es gilt das gesetzliche Mängelgewährleistungsrecht.

 

 

$ 7 Vertragsende

 

(1) Wir schließen unseren Vertrag mit dir auf unbestimmte Dauer ab. Wir können dir jedoch den Nutzungsvertrag jederzeit unter Einhaltung einer Frist von einem Monat kündigen. Wie du mittlerweile bereits weißt, behalten wir uns außerdem das Recht vor, deinen Chat gemäß § 4 Ziffer 2 dieser Bedingungen einzustellen, wodurch auch unser Vertrag mit dir beendet wird. Wir fänden es zwar Schade, aber wenn du uns verlassen möchtest, kannst du dies jederzeit ohne Angabe von Gründen tun, das heißt, du kannst deinen Vertrag mit uns, wann immer du möchtest, kündigen und dich bei uns abmelden. Darüber hinaus besteht natürlich noch das bereits unter § 2 Ziffer 2 und § 3 Ziffer 9 dieser Geschäftsbedingungen erläuterte Recht zur fristlosen Kündigung unsererseits. Jede Art der Kündigung, sowohl deinerseits als auch unsererseits darf ausschließlich per E-Mail oder in der Schriftform erfolgen. Bei der Kündigung musst du unbedingt alle Angaben, die eine zweifelsfreie Identifizierung deiner Person ermöglichen, anführen. Dies ist notwendig, um einen Missbrauch durch Dritte zu verhindern.

 

Wir machen dich darauf aufmerksam, dass wir nach Vertragsbeendigung den für dich gespeicherten Datensatz nach acht (8) Wochen löschen, sofern nicht eine Aufbewahrung der Daten behördlich angeordnet, gesetzlich erforderlich oder zwecks Beweissicherung gemäß § 3 Ziffer 4 dieser Geschäftsbedingungen erforderlich ist. Du musst wissen, dass es nicht möglich ist, einen Account der gelöscht wurde wiederherzustellen.

 

(2) Wenn du bei Vertragsende noch einen bezahlten und nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (also Coin-Guthaben) hast, dann hast du natürlich die Möglichkeit, von uns die Auszahlung des Restbetrags zu verlangen. Wenn du uns also eine dementsprechende schriftliche Aufforderung zukommen lässt, dann bekommst du den diesbezüglichen Betrag in Euro/Cent innerhalb von drei Wochen von uns rückvergütet. Dafür verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass von dir für die Einzahlung verwendet wurde. Solltest du mehrere verschiedene Zahlungsmittel verwendet haben, so führen auch wir die Rückvergütung gegebenenfalls anteilig auf die Zahlungsmittel durch. In diesem Fall berücksichtigen wir den zwischenzeitlichen Verbrauch, aus deren Belastung sich dann das noch bestehende Guthaben für dich ergibt. Im Zweifelsfall verrechnen wir den Verbrauch zunächst auf das zuerst verwendete Zahlungsmittel, dann auf das nächste und so weiter. Wenn bei Vertragsende das von dir verwendete Zahlungsmittel nicht mehr existiert, musst du uns das unverzüglich mitteilen und uns auch einen entsprechenden Nachweis darüber übermitteln (z.B. eine Bestätigung des kontoführenden oder kartenausgebenden Instituts). Außerdem musst du uns auch ein Zahlungsmittel mitteilen, auf das die Rückvergütung erfolgen soll. Auch hier musst du uns geeignete Unterlagen (z.B. Bankbestätigung, Bestätigung des Kreditkartenunternehmens, o.ä.) zukommen lassen, die einerseits deine Berechtigung am ursprünglich verwendeten Zahlungsmittel und andererseits deine Berechtigung am aktuell für die Rückvergütung gewählten Zahlungsmittel eindeutig nachweisen. Außerdem musst du uns einen Identitätsnachweis durch Übersendung einer beglaubigten Fotokopie deines gültigen Ausweisdokuments erbringen. Wie bereits gesagt, beginnt die Frist für die Rückzahlung mit Vertragsende, wobei diese im gerade eben erläuterten Falle erst frühestens ab Zugang deiner geeigneten Mitteilung über das Empfängerkonto und der eben beschriebenen Nachweise beginnt. Die Erstattung erfolgt unbar. Wenn wir berechtigte Zweifel an deiner Berechtigung am ursprünglich verwendeten oder aktuell zur Rückzahlung mitgeteilten Zahlungsmittel haben, oder du die erforderlichen Nachweise nicht erbringst, können wir dir die Auszahlung bis zur Übermittlung geeigneter Nachweise verweigern oder aber den Betrag hinterlegen. Dein Anspruch auf Rückzahlung erlischt, wenn du uns die erforderlichen Nachweise nicht binnen 3 Monaten ab Vertragsende übermittelst. Beachte, dass eine Rückerstattung von eventuell vorhandenem Guthaben ausgeschlossen ist, wenn wir dir den Vertrag aufgrund eines Verstoßes gegen die Geschäftsbedingungen (z.B. § 2 Ziffer 1 oder § 3) fristlos kündigen und/oder dein Account gesperrt/gelöscht wurde.

 

Eine Rückerstattung ist ebenso ausgeschlossen, wenn wir den Chat aus betrieblichen oder anderen Gründen einstellen müssen. Sei jedoch beruhigt, denn dies gilt nur dann, wenn wir dir im Falle einer Einstellung hierüber rechtzeitig, das heißt, spätestens 2 Monate vor dem Endtermin, Bescheid gegeben haben und dir somit ausreichend Gelegenheit gegeben haben, deine eventuell noch bestehenden Coin-Guthaben aufzubrauchen. Diesbezüglich verweisen wir auf § 4 Ziffer 1 der vorliegenden Geschäftsbedingungen.

 

 

§ 8 Haftung

 

(1) Du musst wissen, dass wir keine Haftung für Störungen, Verzögerungen, Fehler und/oder sonstige Leistungshindernisse, die sich aus der Fehlerhaftigkeit oder Inkompatibilität unserer oder deiner Soft- oder Hardware ergeben, übernehmen. Darüber hinaus übernehmen wir keine Haftung für Zugang oder Verfügbarkeit des Internets. Insbesondere kann es vorkommen, dass die Verfügbarkeit zeitweise aufgrund von Wartungsarbeiten oder anderen Gründen eingeschränkt wird. Das bedeutet, dass eine Haftung für Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit, egal welcher Art und aus welchem Grund, ausgeschlossen ist.

 

(2) Wir haften jedoch unbeschränkt im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, im Falle der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften oder bei Übernahme einer Garantie.

 

(3) Bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haften wir jeweils der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, sofern nicht ein Fall der unbeschränkten Haftung vorliegt. Die wesentlichen Vertragspflichten sind all jene Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung eine Partei regelmäßig vertrauen darf.

 

(4) Ansonsten ist die Haftung unsererseits ausgeschlossen.

 

(5) Vorstehende Haftungsregeln gelten auch im Hinblick auf die Haftung für unsere Erfüllungshilfen und unsere gesetzlichen Vertreter.

 

(6) Sollten wir aufgrund des rechtswidrigen Verhaltens deinerseits belangt werden, so hast du die Pflicht, uns von allen Ansprüchen Dritter frei zu stellen. Dabei musst du auch alle angemessenen Kosten der Rechtsabteilung (vor allem Gerichts- und Anwaltskosten) in ihrer gesetzlichen Höhe übernehmen. Satz 1 und 2 gelten nicht, wenn wir oder du die Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben. Unabhängig davon, bist du jedoch verpflichtet, uns über möglicherweise drohende Drittansprüche unverzüglich zu informieren.

 

 

§ 9 Schlussbestimmungen

 

(1) Wir, die Justlin Ltd., Phoenix Business Centre, The Penthouse, Old Railway Track, SVR9022 Santa Venera, Malta sind der Anbieter der Dienstleistungen des Chats.

 

(2) Wir weisen dich darauf hin, dass für diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Rechtsbeziehungen zwischen dir und uns, das Recht der Republik Malta unter Ausschluss des maltesischen Kollisionsrechts gilt. Zwingend vorgeschriebene Normen des Staates in dem du bei Vertragsabschluss deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, bleiben jedoch anwendbar.

 

(3) Außerdem informieren wir dich, dass der Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten die sich aus unserem Vertrag mit dir ergeben, Valletta ist, sofern der Teilnehmer (also du) Kaufmann, juristische Person oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist und kein ausschließlicher Gerichtsstand für diese Angelegenheit besteht.

 

(4) Bedenke, dass bei etwaiger Unwirksamkeit einzelner Vereinbarungen dieser Bedingungen die anderen Bedingungen gültig bleiben.

 

(5) Du musst wissen, dass es sein kann, dass wir dritte Dienstleister oder Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder auch des gesamten Leistungsspektrums beauftragen.

 

 

§ 10 Online-Streitschlichtung

 

Unter folgendem Link findest du eine von der EU-Kommission bereitgestellte Plattform zur Online-Streitschlichtung: https://ec.europa.eu/consumers/odr

 

Es handelt sich dabei um eine Plattform zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen eine Verbraucher beteiligt ist. Wir weisen dich darauf hin, dass wir weder bereit noch verpflichtet sind, an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen.

 

Unsere Emailadresse lautet: Service@justlo.de

§ 11 App


Wir haben eine tolle App für Dich entwickelt. So kannst Du Justlo auch mobil benutzen! Bei der Benutzung von Justlo
über die App akzeptierst Du die obigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Als App-Nutzer wirst Du dazu aufgefordert, unsere Allgemeine Geschäftsbedingungen zu akzeptieren, etwa durch
einen Button mit „Zustimmen“ oder eine entsprechende Checkbox. Spätestens in diesem Moment kommt der Vertrag
zwischen Dir, als Nutzer der App, und uns zustande.